Rechtstipps
2022-01-26 21:12:42.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Die zunehmende Digitalisierung aller Arbeitsabläufe macht es immer einfacher, Arbeitnehmer bei jedem Arbeitsschritt elektronisch zu überwachen. Allerdings hat das Bundesarbeitsgericht dem Grenzen gesetzt.
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2022
Beendet die Abmahnung die zur Anspruchsverwirkung führende Duldung der Benutzung eines Kennzeichens?
Art. 9 der Markenrechtsrichtlinie Nr. 2008/95/EG sowie die Art. 54, 110 und 111 der Gemeinschaftsmarkenverordnung Nr. 207/2009/EG sind dahin auszulegen,– dass eine Handlung – wie z.B. eine Abmahnung –, mit der sich der Inhaber einer älteren Marke...
2015-12-01 00:00:00.0, Autor Frank Brüne (426 mal gelesen)
Ein Fußgänger hat gegenüber einem Auto immer Vorrang - auch wenn beide grün haben. Immer wieder gibt es in der Juristerei kuriose Fälle: Eine Fußgängerin hatte bei Grün die Straße überquert – natürlich im ...
2015-12-14 00:00:00.0, Autor Robert Heimbach (506 mal gelesen)
Psychische Störungen, Fibromyalgie, Schmerzsyndrom. Das Bundessozialgericht (Urt. v. 13.8.2015, B 9 SB 1/14 R) hat entschieden, dass auch psychische Störungen, die sich auf das Gehvermögen auswirken, auch dann zu einer erheblichen ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Parchim gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Banzkow, Boizenburg, Consrade, Crivitz, Deibow, Demen, Dömitz, Dümmer, Gallin, Gallin-Kuppentin, Granzin, Greven, Gudow, Hagenow, Hagenow Heide, Hohen Pritz, Hülseburg, Klein Rogahn, Ludwigslust, Lüblow, Lübtheen, Lübz, Milow, Mirow, Neu Lüblow, Neustadt-Glewe, Penzlin, Plate, Plau, Plau am See, Raben Steinfeld, Sternberg, Tessin b. Boizenburg, Warlitz, Warlow, Wittenförden, Zarrentin, Zarrentin am Schaalsee.