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Bei Rechtsfragen zum Thema gewerbliches Schutzrecht gut beraten: Stefan Wimmers, Meerbusch
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Annette Ladenberger nimmt sich Ihrer Rechtsfragen vor Ort in Meerbusch gerne an
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Bei Rechtsfragen zum Thema gewerbliches Schutzrecht gut beraten: Ralf Maus, Meerbusch

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gewerbliches Schutzrecht

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Rechtstipps zum Thema gewerbliches Schutzrecht

2017-01-17, Autor Bernd Fleischer (5 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Gute Nachricht für Kassenpatienten: Händler dürfen auf die gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln verzichten. Auch Werbung mit dem Zuzahlungsverzicht ist erlaubt. Das entschied der u.a. für das Lauterkeitsrecht zuständige I. ...

2017-01-04, Autor Bernd Fleischer (63 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Die rechtliche Position und der Anspruch auf Vergütung von Urhebern, Autoren und anderen freischaffenden Kreativen wird sich in diesem Jahr verbessern. Bundestag und Bundesrat haben Mitte Dezember 2016 eine Reform des Urhebervertragsrechts ...

sternsternsternsternstern  4,8/5 (4 Bewertungen)
2016-12-06, Autor Bernd Fleischer (80 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Die zunehmende Digitalisierung hat auch Auswirkungen auf das Urheberrecht. Mit Urteil vom 16. November 2016 hat der Europäische Gerichtshof die Urheberrechte von Autoren gestärkt (Az.: C-301/15). Das Gericht führte aus, dass nationale Regelungen ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (7 Bewertungen)
2016-12-01, Autor Bernd Fleischer (81 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Damit sollen Verbraucher vor irreführenden Angaben in der Werbung geschützt werden. ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (5 Bewertungen)
Privates WLAN: Muss ich das voreingestellte Router-Passwort ändern? © dessauer - Fotolia.com
2016-11-25, Redaktion Anwalt-Suchservice (135 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Nutzt ein Außenstehender einen schlecht gesicherten privaten Router für illegales Filesharing, besteht die Gefahr teurer Abmahnungen. Der Bundesgerichtshof hat nun zu der Frage entschieden, ob Nutzer das werksseitige Passwort ändern müssen. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (9 Bewertungen)
Aus für Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt © Argus – Fotolia.com
2016-10-29, Redaktion Anwalt-Suchservice (105 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Ein Hauptkritikpunkt an Energiesparlampen ist, dass sie giftiges Quecksilber enthalten. Dadurch wird nicht nur die Entsorgung kompliziert und teuer, sondern es entstehen auch Gefahren für die Nutzer. Lampen mit zu viel Quecksilber dürfen nicht mehr...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (7 Bewertungen)
2016-10-26, Autor Bernd Fleischer (104 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Die Zahlen sind alarmierend und zeigen, dass Produktpiraterie einen immer größeren Anteil am Welthandel einnimmt. Laut einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
2016-10-21, Autor Bernd Fleischer (86 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Markenschutz ist für viele Unternehmen ein wichtiger Baustein, um ihren Erfolg zu sichern und sich vor geistigen Trittbrettfahren zu schützen. Es gibt allerdings auch Dinge, die zu banal sind, um als Unionsmarke angemeldet zu werden. ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (6 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (114 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (11 Bewertungen)
2016-08-29, Autor Joachim Cäsar-Preller (109 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

„Für die konkrete Bemessung des Schadens fehlen noch ausführliche Aussagen der EU-Kommission!“ Rechtsanwalt Cäsar-Preller aus Wiesbaden geht davon aus, dass es zum LKW-Kartellschaden aktuell noch ein erhebliches Informationsdefizit gibt. ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (10 Bewertungen)
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