Rechtstipps
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2020
Missbräuchliche Ausnutzung einer formalen Rechtsstellung durch Kennzeichenrechtsinhaber
Den Grundsätzen von Treu und Glauben kann es widersprechen, wenn der Inhaber eines Kennzeichenrechts sich bei der Geltendmachung von Vertragsstrafenansprüchen auf eine nur formale Rechtsstellung beruft. Von einer missbräuchlichen Ausnutzung einer...
2021-02-01 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (59 mal gelesen)
Die Kanzlei Schroeder mahnt erneut für die Ernst Westphal e.K. wegen Irreführung über die Eigenschaft als privater Verkäufer, einen Wettbewerbsverstoß ab. Die Kanzlei Schroeder aus Kiel mahnt erneut für die Ernst Westphal e.K. aus Hamburg wegen ...
2020-03-27 11:27:38.0, Autor Guido Lenné (375 mal gelesen)
Ganz aktuell am 26.03.2020 stärkte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit seinem Urteil zu den sogenannten „Kaskadenverweisen“ in Darlehensverträgen, entgegen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die Rechte von Verbrauchern. ...
2013-10-04 00:00:00.0, Autor Sven Skana (864 mal gelesen)
Für eine Freiwilligkeit bei einem Unfallereignis trägt die Versicherung die Beweislast. Das OLG Schleswig-Holstein hat am 23.6.11 entschieden, dass die Versicherung die Beweislast für eine Freiwilligkeit bei einem Unfallereignis trägt. Der ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.