Rechtstipps
Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2016
Das Impressum einer Internetseite muss Angaben enthalten, die dem Verbraucher eine schnelle Kontaktaufnahme und effiziente Kommunikation mit dem Unternehmer ermöglichen. Ist dies der Fall, bspw. durch Rückrufoption, E-Mail, Chatmöglichkeit, ist die
2016-01-11 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (537 mal gelesen)
Was nach dem Bescheid der Finanzaufsicht BaFin zu befürchten war, ist nun eingetreten. Die Agrofinanz GmbH aus Kleve (NRW) ist insolvent. Das vorläufige Insolvenzverfahren wurde am Amtsgericht Kleve am 4. Januar 2016 eröffnet (Az. 32 IN 95/15). ...
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2021
Unterscheidungskraft eines dreidimensionalen Zeichens für den Dentalbereich
Für dreidimensionale Marken gelten die gleichen Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft wie für die übrigen Markenkategorien. Jedoch wird eine dreidimensionale Marke, welche aus dem Erscheinungsbild der Ware selbst besteht, vom...
2016-03-16 00:00:00.0, Autor Sven Skana (374 mal gelesen)
Das OLG Naumburg hat mit seiner Entscheidung im August 2015 bestätigt, dass die Anordnung einer Blutentnahme gegen den Willen des Betroffenen ohne entsprechenden richterlichen Beschluss durch einen Polizeibeamten ein Beweisverwertungsverbot nach sich ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.