Anwalt Straftat Neuhaus

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Rechtstipps zum Thema Straftat

2010-03-03, BVerfG Aktenzeichen: 1 BvR 256/08 (181 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen §§ 113a, 113b TKG und gegen § 100g StPO, soweit dieser die Erhebung von nach § 113a TKG gespeicherten Daten zulässt. Eingeführt wurden die Vorschriften durch das Gesetz zur Neuregelung der...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (18 Bewertungen)
2012-07-13, Autor Erik Hauk (1229 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Frau A ist Mieterin einer Wohnung der Reeperbahn in Hamburg. Vor dem von ihr bewohnten Gebäude wurde eine Kamera installiert, die den Zweck der Videoüberwachung verfolgt. Die verwendete Kamera kann um 360° geschwenkt und variabel geneigt werden und ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (10 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Carsten Brennecke, HÖCKER Rechtsanwälte, Köln www.hoecker.eu
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2011
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Wurde der Name eines Straftäters zulässigerweise in einer aktuellen Berichterstattung genannt, so ist das Bereithalten dieses Artikels in einem für Altmeldungen vorgesehenen Teil eines Internetportals zulässig, sofern nicht die Art und Weise der...

Die Verjährung im Strafrecht © jinga80 – fotolia.com
2015-03-26, Redaktion Anwalt-Suchservice (1144 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Straftaten verjähren nach einer gewissen Zeitspanne. Deren Länge hängt von der verübten Tat ab. Hier einige Anhaltspunkte zum Lauf der Verjährungsfristen bei der Strafverfolgungsverjährung. ...

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet erneut zur Sicherheitsverwahrung © jinga80 - Fotolia.com
2016-01-09, Redaktion Anwalt-Suchservice (263 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Der EGMR hat sich zur Dauer der Sicherheitsverwahrung von Straftätern in Deutschland ausgesprochen. Die deutsche Praxis war in der Vergangenheit teilweise kritisiert worden, weil sie auf einen längeren Freiheitsentzug hinauslief, der nicht durch eine...

Darf Arbeitgeber wegen Straftaten außerhalb der Arbeit kündigen? © DOC RABE Media - Fotolia.com
2016-12-05, Redaktion Anwalt-Suchservice (165 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Auch kleine Straftaten gegen den Arbeitgeber zerstören das Verhältnis zum Chef nachhaltig und gelten als berechtigter Kündigungsgrund. Aber können auch Straftaten des Arbeitnehmers außerhalb der Firma das Arbeitsverhältnis beeinträchtigen?...

Fahren ohne Versicherung: Wann mache ich mich strafbar? © styleuneed - Fotolia.com
2015-08-18, Redaktion Anwalt-Suchservice (22133 mal gelesen)
Rubrik: Verkehrsrecht

Eine KfZ-Haftpfllichversicherung ist ein Muss für jedes Auto, das am Straßenverkehr teilnehmen soll. Viele Autofahrer wissen jedoch nicht, dass sie eine Straftat begehen, wenn sie ohne Versicherungsschutz unterwegs sind. ...

Unter Verdacht – wieviel Überwachung ist erlaubt? © klickerminth - Fotolia.com
2015-05-18, Redaktion Anwalt-Suchservice (299 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Der Staat hat einige Möglichkeiten, wenn es um die Überwachung möglicher Straftäter geht. Die meisten Bürger sind sich jedoch im Unklaren darüber, was die Staatsorgane wirklich dürfen – und was nicht. ...

Sexuelle Übergriffe: Welche Regeln gelten für die öffentliche Videoüberwachung? © kwarner - Fotolia.com
2016-01-13, Redaktion Anwalt-Suchservice (181 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Als Mittel gegen sexuelle Übergriffe bei Veranstaltungen und in Menschenmengen wird derzeit über eine verstärkte öffentliche Videoüberwachung öffentlicher Plätze diskutiert. Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen?...

Fahren trotz Fahrverbot – was riskiere ich? © Light Impression - Fotolia.com
2015-02-26, Redaktion Anwalt-Suchservice (972 mal gelesen)
Rubrik: Verkehrsrecht

Einmal über die rote Ampel gerauscht, zu schnell gefahren – ein Fahrverbot ist schnell passiert. Viele Autofahrer kommen in Versuchung, trotz Fahrverbot mal eben schnell etwas per Auto zu erledigen. Dies kann unangenehme Konsequenzen haben. ...

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