Anwalt Namensrecht Oldenburg

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Rechtstipps zum Thema Namensrecht

2008-04-16, BGH I ZR 227/05 (46 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (3 Bewertungen)
2014-01-22, BGH - I ZR 164/12 (75 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Bundesgerichtshof hat über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet ist. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
Autor: RA Matthias Zillmer, Gabriel Rechtsanwälte, Kiel – www.gabriel-recht.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2011
Rubrik: IT-Recht

Die Verwendung eines Domainnamens, der zugleich ein Nachname und eine Gattungsbezeichnung ist, stellt keine zu unterlassende Namensanmaßung dar, weil es von vornherein an einer Zuordnungsverwirrung fehlt. Dass die Domain nur geparkt wird, ist...

2011-06-24, Autor Sven Gläser (3592 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Die Firma Swarovski AG läßt wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten bei der Bewerbung von Artikeln insbesondere auf der Internethandelsplattform von ebay durch Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel aus München abmahnen ...

2010-03-04, Autor Marcus Richter (2731 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Subventionsrecht: Rückforderung – Richtiger Adressat Ein Rückforderungsbescheid muss sich nach ganz herrschender Meinung in der Rechtsprechung (vgl. statt aller, BVerwG, Beschluss vom 29.09.1987, Az. 7 B 161/87) und der Rechtsliteratur ...

2013-12-02, Autor Florian Hupperts (651 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Dienstordnungsangestellte haben eine Zwitterstellung inne Nicht immer verläuft die Trennlinie zwischen Beamtentum und einer Anstellung privatrechtlicher Natur so scharf, wie es der erste Blick vermuten ließe. Ein gutes Beispiel hierfür sind die so ...

2009-05-29, Autor Marcus Richter (4361 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Gem. § 56 Abs. 4 Nr. 1 SG muss ein früherer Soldat auf Zeit, dessen militärische Ausbildung mit einem Studium oder Fachausbildung verbunden war und der auf seinen Antrag entlassen worden ist oder als auf einen Antrag entlassen gilt, die entstandenen ...

2009-05-29, Autor Marcus Richter (2327 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

Zeitgewinn durch Musterungswiderspruch und Klage Wehrpflichtrecht: Musterung, Genehmigung, Widerspruch, Zeitgewinn, Bundeswehr, Ausmusterung, Verweigerung, Zurückstellung, Nichtheranziehung, Freistellstellung Sehr geehrte Damen und Herren, wir ...

2015-02-06, Autor Hans-Berndt Ziegler (586 mal gelesen)
Rubrik: Versicherungsrecht

Zwischen Versicherungen und Versicherungsnehmern besteht häufig ein Dissens darüber, wie weitreichend der Schutz in dem Versicherungsvertrag tatsächlich ausgestaltet ist– oft kommt es daher bei der Regulierung zu Streitigkeiten, da die Versicherer ...

2014-02-05, Autor Wolfgang Raithel (517 mal gelesen)
Rubrik: Verwaltungsrecht

"Im Rahmen des der Wasserrechtsbehörde zustehenden Bewirtschaftungsermessens sind auch nachteilige Wirkungen auf Dritte zu berücksichtigen." In dem Verfahren vor dem VG Regensburg ging es um ein bebautes Grundstück, das in unmittelbarer Nachbarschaft ...

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