Rechtstipps
Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2022
Zu § 14 Abs. 2 Satz 2 UWG und zum Rechtsmissbrauch bei Mehrfachabmahnung
Der getrennten Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegen Konzernschwestergesellschaften wegen einer Produktausstattung steht der Einwand des Rechtsmissbrauchs nicht entgegen, wenn durch die Vollziehung der einstweiligen Verfügung gegen eine...
2012-08-10 00:00:00.0, Autor Sven Skana (1756 mal gelesen)
Das OLG Bamberg hat am 22.02.2012 entschieden, dass bei einer Verurteilung wegen Nichteinhaltung des erforderlichen Abstandes die Mitteilung des Messverfahrens und den nach Abzug der Messtoleranzen ermittelten Abstand zur Zulässigkeit genügen. ...
2011-09-21 00:00:00.0, Autor Nina Wittrowski (2849 mal gelesen)
Zum Aussageverweigerungsrecht im Jugendstrafrecht und dem Spannungsverhältnis zwischen Moral und Strafverfahren. Ein kurzer Leitfaden. Jugendstrafrecht, das ist Erwachsenenstrafrecht „light“. Diese weit verbreitete Meinung ist falsch. Wird gegen ...
2022-09-22 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (84 mal gelesen)
Die UNIT4 IP Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG einen Online-Händler wegen einer Markenrechtsverletzung an der Marke PORSCHE ab. Die UNIT4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart mahnen im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Haldensleben gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ackendorf, Altenhausen, Altenweddingen, Barleben, Bornstedt, Calvörde, Colbitz, Domersleben, Eichenbarleben, Emden, Flechtingen, Groß Santersleben, Hermsdorf b.Wolmirstedt, Hohe Börde, Hohenwarsleben, Irxleben, Kroppenstedt, Lindhorst, Loitsche, Loitsche-Heinrichsberg, Niederndodeleben, Nordgermersleben, Ochtmersleben, Oebisfelde, Oschersleben (Bode), Rogätz, Rottmersleben, Sülzetal, Wanzleben-Börde, Wedringen, Wellen, Wolmirstedt.