Rechtstipps
2022-05-30 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (86 mal gelesen)
Die LEGALISTO Inkasso GmbH verschickte erneut ein Inkasso Schreiben im Auftrag der DMF Inc. wegen angeblicher Ansprüche aus einer Urheberrechtsverletzung. Die LEGALISTO Inkasso GmbH aus Berlin verschickte kürzlich erneut ein Inkasso ...
4,0/5 (8 Bewertungen)
2017-01-03 00:00:00.0, Autor Amrei Viola Wienen (329 mal gelesen)
Gegen Tatsachenbehauptungen in einem privaten Blog ist grundsätzlich eine Gegendarstellung möglich. Das hat das Kammergericht Berlin entschieden. Die Rechtsgrundlage für die Gegendarstellung richtet sich danach, in welchem Medium die ...
4,2/5 (30 Bewertungen)
Autor: RA Martin Boden, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, FA für Urheber- und Medienrecht,BODEN RECHTSANWÄLTE, www.boden-rechtsanwaelte.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2018
Zum Verdecken der Schockbilder durch Angebot von Zigaretten in einem Tabakwarenautomat im Kassenbereich eines Ladenlokals
Gegenstand der Kennzeichnungs- und Hinweisgebote gem. § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 TabakerzV ist allein die Gestaltung der Verpackung, nicht jedoch die Präsentation als Verkaufsmodalität. Wenn der Verbraucher in einem Ladenlokal nach Drücken einer...
Autor: RiOLG Jörg Michael Dimmler, Stuttgart
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 11/2020
Internationale Zuständigkeit für Regressforderung einer öffentlichen Einrichtung
Auch eine öffentliche Aufgaben wahrnehmende Einrichtung kann sich wegen ihres Unterhaltregressantrags auf den privilegierten Wahlgerichtstand des Art. 3 lit. b VO (EG) Nr. 4/2009 (gewöhnlicher Aufenthalt der unterhaltsberechtigten Person) berufen....
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Husum gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alkersum, Almdorf, Borgsum, Bramstedtlund, Bredstedt, Emmelsbüll-Horsbüll, Friedrichstadt, Garding, Hattstedt, Katharinenheerd, Klanxbüll, Langenhorn, Leck, List, List auf Sylt, Maasbüll, Niebüll, Oldenswort, Ostenfeld (Husum), Osterhever, Risum-Lindholm, Sankt Peter-Ording, Schwabstedt, Schwesing, Stedesand, Sylt, Sylt-Ost, Süderlügum, Tönning, Viöl, Welt, Westerland, Wobbenbüll, Wyk auf Föhr.