Rechtstipps
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2022
Rechtsprechungsänderung: Markeninhaber muss im Löschungsverfahren diejenigen Umstände nachweisen, aus denen sich der Fortbestand seiner Marke ergibt
Im Regelfall fehlt bei abstrakten Farbmarken die für eine Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft. Die hohe Bekanntheit einer nicht unterscheidungskräftigen Farbmarke reicht für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nicht aus. Für die...
2017-10-23 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (130 mal gelesen)
Widerruf der Autofinanzierung im Abgasskandal. Was mit dem Bekanntwerden des VW-Abgasskandals im Herbst 2015 begann, führte über diverse Rückrufaktionen bis hin zum Verdacht eines Autokartells zwischen VW, Audi, Porsche, BMW und ...
2017-10-07 00:00:00.0, Autor Anton Bernhard Hilbert (263 mal gelesen)
Pflichtteil: Checkliste zur Vermeidung oder Reduzierung Das Pflichtteilsrecht ist verfassungsrechtlich geschützt. Es schränkt die – ebenso geschützte – Testierfreiheit ein. Deshalb empfinden Erblasser das zwingende Pflichtteilsrecht als lästiges ...
2012-06-18 00:00:00.0, Autor Christoph Kleinherne (1275 mal gelesen)
Dem gesetzlich krankenversicherten Patienten kann unter Umständen ein Anspruch auf Kostenübernahme für eine Magenbypassoperation bei starkem Übergewicht zustehen. In einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung des Landessozialgerichts ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Plön gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ascheberg (Holstein), Barmissen, Barsbek, Blekendorf, Bredenbek, Brodersdorf, Bönebüttel, Dersau, Dobersdorf, Heikendorf, Helmstorf, Hohwacht (Ostsee), Kirchbarkau, Klamp, Laboe, Lehmkuhlen, Lilienthal, Lutterbek, Lütjenburg, Mönkeberg, Nehmten, Panker, Probsteierhagen, Rastorf, Rosenfeld, Sande, Schellhorn, Schlesen, Schwentinental, Schönberg (Holstein), Schönhorst, Schönkirchen, Wankendorf.