Rechtstipps
2008-10-02 00:00:00.0, Autor Sven Skana (4085 mal gelesen)
Im Jahr 2006 bis Mitte 2007 wurden bei der Verwendung von ProViDa 2000-Messgeräten Messungen von Geschwindigkeitsüberschreitungen vorgenommen, wobei das Messgerät nicht ordnungsgemäß geeicht war. Bei einem ProViDa 2000-Messgerät handelt es sich um ...
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2013-04-04 00:00:00.0, Autor Alexandra Braun (2968 mal gelesen)
Bei einer falschen uneidlichen Aussage bzw. einem Meineid drohen hohe Strafen. Der Artikel beantwortet einige Fragen. Wer vor Gericht etwas Falsches sagt, der bringt sich in die Gefahr eines Verfahrens wegen falscher uneidlicher Aussage, § 153 StGB. ...
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Autor: RiOLG Dr. Dagny Liceni-Kierstein, Brandenburg/Havel
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 08/2013
Eine nach Beginn der Berufsausbildung erstmalig gezahlte Ausbildungsvergütung ist im Monat der tatsächlichen Auszahlung bedarfsdeckend anzurechnen, und zwar für den gesamten Monat. Auf den Zeitpunkt des Ausbildungsbeginns kommt es nicht an.
Autor: RAin Dr. Claudia Böhm, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2022
Zur Irreführung der Bewerbung einer Kindermilch mit der Aussage „7 x mehr Vitamin D“; Verbindung mehrerer Verletzungsformen mit „und/oder“-Unterlassungsantrag
Die Ermittlung des Verständnisses des angesprochenen Verkehrs von einer in ihrer konkreten Verletzungsform als irreführend angegriffenen Angabe darf nicht bei der bloßen Feststellung der Bedeutung ihres Wortlautes stehenbleiben. Es sind die...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Husum gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alkersum, Almdorf, Borgsum, Bramstedtlund, Bredstedt, Emmelsbüll-Horsbüll, Friedrichstadt, Garding, Hattstedt, Katharinenheerd, Klanxbüll, Langenhorn, Leck, List, List auf Sylt, Maasbüll, Niebüll, Oldenswort, Ostenfeld (Husum), Osterhever, Risum-Lindholm, Sankt Peter-Ording, Schwabstedt, Schwesing, Stedesand, Sylt, Sylt-Ost, Süderlügum, Tönning, Viöl, Welt, Westerland, Wobbenbüll, Wyk auf Föhr.