Rechtstipps
Autor: Dr. Soenke Fock, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin & Partner, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2019
Bedeutung von Erklärungen des Patentinhabers im Bestandsverfahren
Äußerungen des Patentinhabers im Rechtsbestandsverfahren haben nur dann eine Bedeutung für das Verletzungsverfahren, wenn sie schutzbeschränkend sowie für die Aufrechterhaltung des Patents verantwortlich waren und der Beklagte des...
2014-01-18 00:00:00.0, Autor Christoph Nebgen (765 mal gelesen)
Dieses ist der erste Teil eines Beitrages, mit dem ich die bevorstehende Reform des Verkehrszentralregisters vorstellen möchte. Dieser erste Teil befasst sich mit strukturellen Änderungen durch das neue Fahreignungsregister. ...
2013-09-18 00:00:00.0, Autor Alexander Krafft (1062 mal gelesen)
Ein Bauunternehmen baut mangelhaft und wird zur Nachbesserung aufgefordert. Wann endet die Gewährleistungsfrist auf die Nachbesserung? Wann endet die Gewährleistung auf eine Nachbesserung? (Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Bau- und ...
2011-11-02 00:00:00.0, Autor Hermann Kulzer (2724 mal gelesen)
Das neue ESUG führt zu mehr Insolvenzplanverfahren druch Insolvenzplanersteller und damit zu mehr Sanierungen durch Sanierer, die oft die Qualifikatione: Fachanwalt für Insolvenzrecht aufweisen; daneben wird die Eigenverwaltung mit einem Sachwalter ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.