Rechtstipps
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2021
Unterscheidungskraft eines dreidimensionalen Zeichens für den Dentalbereich
Für dreidimensionale Marken gelten die gleichen Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft wie für die übrigen Markenkategorien. Jedoch wird eine dreidimensionale Marke, welche aus dem Erscheinungsbild der Ware selbst besteht, vom...
2013-03-24 00:00:00.0, Autor Ulrich Sefrin (1045 mal gelesen)
Allein der Umstand, dass ein Kleinwagen bei Regen höhere Spritzwassergeräusche verursacht als das Vorgängermodell, berechtigt nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Der Kläger hatte von den Beklagten einen französischen Kleinwagen gekauft. Er hat ...
2021-05-17 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (73 mal gelesen)
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte, mahnt für die Lacoste einen eBay/Amazon-Händler wegen Markenrechtsverletzungen ab. Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München, mahnt für die Lacoste ...
2020-07-07 10:13:25.0, Autor Carsten Herrle (87 mal gelesen)
Wie bereits in den letzten Jahren gehen auch diesen Dezember wieder einige Mahnbescheide bei Verbrauchern zu. Diese dienen dazu, den Empfänger zu hohen Zahlungen zu bewegen. Regelmäßig erhielt der Abgemahnte schon kurz zuvor ein letztes ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Parchim gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Banzkow, Boizenburg, Consrade, Crivitz, Deibow, Demen, Dömitz, Dümmer, Gallin, Gallin-Kuppentin, Granzin, Greven, Gudow, Hagenow, Hagenow Heide, Hohen Pritz, Hülseburg, Klein Rogahn, Ludwigslust, Lüblow, Lübtheen, Lübz, Milow, Mirow, Neu Lüblow, Neustadt-Glewe, Penzlin, Plate, Plau, Plau am See, Raben Steinfeld, Sternberg, Tessin b. Boizenburg, Warlitz, Warlow, Wittenförden, Zarrentin, Zarrentin am Schaalsee.