Rechtstipps
2017-04-04 00:00:00.0, Autor Wolfgang Schlumberger (537 mal gelesen)
Wird durch einen vereinbarten Zeitplan der vereinbarte Endtermin durch Umstände völlig umgeworfen, so entfällt der Anspruch auf Vertragsstrafe völlig, wenn dies nicht vom Auftragnehmer zu vertreten ist. So etwa bei umfangreichen Sonderwünschen, ...
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2020-04-16 00:00:00.0, Autor Guido Lenné (341 mal gelesen)
Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG haben einmal mehr Post vom Insolvenzverwalter erhalten. Darin verlangt dieser, innerhalb einer festgesetzten Frist, die Rückzahlung der an die Anleger ausbezahlten Einlage sowie ...
4,0/5 (35 Bewertungen)
2012-08-24 00:00:00.0, Autor Guido Lenné (2356 mal gelesen)
Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass es im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens zu einer Durchsuchung kommt oder eine Durchsuchung findet gerade statt? Die folgenden Hinweise sollen Ihnen als Leitfaden für das richtige Verhalten im Durchsuchungsfall ...
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Autor: RA Dr. Gabriel WittmannRAin Annalena Kempter, beide GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2023
Zu den Anforderungen an die Prüfung der ausschließlich technischen Bedingtheit eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Die gem. Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) erforderliche Prüfung, ob Erscheinungsmerkmale ausschließlich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt sind, ist für jedes den Gesamteindruck...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.