Rechtstipps
2017-03-27 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (199 mal gelesen)
• Die Aussage, wann die Widerrufsfrist „frühestens“ beginnt ist, nicht eindeutig genug • der Fußknotentext „bitte Frist im Einzelfall prüfen“ widerspricht der Gesetzlichkeitsfiktion • Auch eine langjährige Zahlung der Darlehensraten führt nicht ...
4,1/5 (19 Bewertungen)
2020-09-12 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (651 mal gelesen)
Landgericht Stuttgart bejaht gutgläubigen Erwerb eines gestohlenen Fahrzeugs. LG Stuttgart: Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Leasing-KFZ: Verkauft ein Leasingnehmer das geleaste Fahrzeug unter Vorlage eines (gefälschten) Kfz-Briefs an ...
4,0/5 (59 Bewertungen)
2014-02-08 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (1123 mal gelesen)
Die Anleihegläubiger des insolventen Personaldienstleisters hkw müssen befürchten, dass sie leer ausgehen. Ihre Anleihegelder sind offenbar verschwunden, wie das Handelsblatt am 7. Februar berichtet. Außerdem habe der Insolvenzverwalter ...
4,0/5 (30 Bewertungen)
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte,Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2019
Löschungsverfahren: Hinreichende Unterscheidungskraft der Marke „Pippi Langstrumpf” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 41 u.a.
Personennamen sind wegen ihrer Eignung, den Namensträger individuell zu unterscheiden, ein klassisches Kennzeichnungsmittel. Ob ein Personenname eine auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinweisende Funktion hat, ist nach den für...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.