Rechtstipps
2015-12-23 00:00:00.0, Autor A. Perabo-Schmidt (232 mal gelesen)
Werden ausgerechnet Menschen mit geringeren Einkommen bei der sog. Riester-Rente benachteiligt? Das hat demnächst der Bundesgerichtshof zu klären. Konkret geht es vor dem BGH um die Überschussklausel der Allianz. „Ähnliche Klauseln ...
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2015-07-14 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (688 mal gelesen)
Auch Darlehensverträge aus den Jahren 2011 und 2012 enthielten fehlerhafte Widerrufsbelehrungen und können ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung widerrufen werden. Das hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 21. Mai 2015 ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2021
Keine Verwechslungsgefahr zwischen „COPY-TOP“ und „COPYSTOP“
Eine pauschale Anführung der Umsätze ohne Aufschlüsselung nach Waren/Dienstleistungen reicht für den Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung nicht aus. Sowohl „COPY“ als auch „TOP“ und die Kombination „COPY-TOP“ sind aufgrund ihrer deutlich...
2022-01-02 17:30:17.0, Autor Norbert Monschau (723 mal gelesen)
Kauf einer Neubau-Eigentumswohnung: Wichtiges zum Bauträgervertrag mit Checkliste Vertragsprüfung Wer eine Neubau-Eigentumswohnung kauft, schließt einen Bauträgervertrag ab. Er besteht aus mehreren Teilen und bringt einige Besonderheiten ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Neubrandenburg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Altentreptow, Blankenhof, Burg Stargard, Dargun, Datzetal, Demmin, Demmin, Hansestadt, Eldetal, Fünfseen, Holldorf, Leistenow, Malchin, Moltzow, Neustrelitz, Neverin, Pragsdorf, Ritzerow, Röbel /Müritz, Röckwitz, Satow, Stavenhagen, Stavenhagen, Reuterstadt, Torgelow am See, Utzedel, Waren, Waren (Müritz), Woldegk, Wulkenzin, Zislow.