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Artikel unserer Anwälte aus Oldenburg
21.10.2014, Autor Sylvia True-Bohle

Terrasse als gedeckter Freisitz Ein Streitpunkt bei der konkreten Berechnung der Wohnfläche ist immer die Frage, inwieweit eine Terrasse zu berücksichtigen ist. Hier hat der BGH, Urteil vom 10.03.2010, Az.: VIII ZR 144/09 deutlich gemacht, ...

04.09.2014, Autor Sylvia True-Bohle

Grenzen einer privaten Videoüberwachung Vermehrt werden auch nun im privaten Bereich Videokameras eingesetzt, um eine Abschreckungs- und Beweiswirkung zu erzielen. Aber so einfach ist die Sache dann doch nicht, kann eine solche Überwachung doch ...

02.09.2014, Autor Sylvia True-Bohle

Immer wieder wird es zum kommenden Schuljahr die Diskussion zwischen getrenntlebenden Elternteile geben, welche Schule das Kind denn nun im nächsten Schuljahr besuchen soll. Nicht selten wird der Unterhaltsschuldner darauf drängen, das Kind möge ...

30.05.2014, Autor Sylvia True-Bohle

Mietkaution in der Insolvent Eine Vielzahl von Mietern haben eine Mietsicherheit, die sogenannte Kaution geleistet. Die bange Frage ist nur, was mit dieser Kaution dann passiert, wenn der Vermieter in die Insolvenz geht, wobei es hierzu nun eine ...

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25.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Wenn ein besonderer Härtefall für den Mieter vorliegt, kann dieser einer Kündigung durch den Vermieter widersprechen – und zumindest vorläufig in der Mietwohnung bleiben. Die gesetzliche Regelung dieses Falles wird auch als Sozialklausel bezeichnet. ...

24.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Stürzt ein Fahrgast in einem öffentlichen Verkehrsmittel, haftet das Nahverkehrsunternehmen in der Regel nicht. Es gibt jedoch Ausnahmefälle, in denen Gerichte dem Fahrgast Schadensersatz zugesprochen haben. ...

24.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Viele Steuerpflichtige sind sich nicht sicher, ob und wann sie eine Einkommenssteuererklärung abgeben müssen. Denn diese Pflicht trifft längst nicht jeden. Auch die Konsequenzen einer Fristversäumnis sind oft unbekannt. Hier einige Hinweise zum näher ...

22.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte sich mit einem außergewöhnlichen Fall aus dem Versicherungsrecht zu beschäftigen. Es ging dabei um den Geschäftsstellenleiter einer Versicherung, dessen Job es war, Mitarbeiter zu schulen, zu leiten und ...

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