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Artikel unserer Anwälte aus Oldenburg
2014-10-21, Autor Sylvia True-Bohle

Terrasse als gedeckter Freisitz Ein Streitpunkt bei der konkreten Berechnung der Wohnfläche ist immer die Frage, inwieweit eine Terrasse zu berücksichtigen ist. Hier hat der BGH, Urteil vom 10.03.2010, Az.: VIII ZR 144/09 deutlich gemacht, ...

2014-09-04, Autor Sylvia True-Bohle

Grenzen einer privaten Videoüberwachung Vermehrt werden auch nun im privaten Bereich Videokameras eingesetzt, um eine Abschreckungs- und Beweiswirkung zu erzielen. Aber so einfach ist die Sache dann doch nicht, kann eine solche Überwachung doch ...

2014-09-02, Autor Sylvia True-Bohle

Immer wieder wird es zum kommenden Schuljahr die Diskussion zwischen getrenntlebenden Elternteile geben, welche Schule das Kind denn nun im nächsten Schuljahr besuchen soll. Nicht selten wird der Unterhaltsschuldner darauf drängen, das Kind möge ...

2014-05-30, Autor Sylvia True-Bohle

Mietkaution in der Insolvent Eine Vielzahl von Mietern haben eine Mietsicherheit, die sogenannte Kaution geleistet. Die bange Frage ist nur, was mit dieser Kaution dann passiert, wenn der Vermieter in die Insolvenz geht, wobei es hierzu nun eine ...

Rechtstipps unserer Redaktion
Darf Arbeitgeber wegen Straftaten außerhalb der Arbeit kündigen? © Marco2811 - Fotolia.com
2016-12-05, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Auch kleine Straftaten gegen den Arbeitgeber zerstören das Verhältnis zum Chef nachhaltig und gelten als berechtigter Kündigungsgrund. Aber können auch Straftaten des Arbeitnehmers außerhalb der Firma das Arbeitsverhältnis beeinträchtigen? ...

Mehrwertsteuer: Da ist doch der Wurm drin! © beermedia.de - Fotolia.com
2016-12-04, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Wer sich schon einmal mit dem deutschen Mehrwert- oder Umsatzsteuersystem beschäftigt hat, weiß, dass es so einige Merkwürdigkeiten enthält. Vor Gericht entbrannte vor einigen Jahren ein heftiger Streit um den korrekten Mehrwertsteuersatz für ...

Illegale Autorennen: Wie ändert sich demnächst die Rechtslage? © Tom Wang - Fotolia.com
2016-12-03, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Illegale Autorennen auf öffentlichen Straßen sorgen immer wieder für schwere Unfälle – manchmal mit Todesfolge. Der Gesetzgeber will in diesem Bereich die Regeln deutlich verschärfen. Ein Gesetzesentwurf dazu wurde bereits vorgelegt, ein weiterer ist ...

Eingetragene Lebenspartnerschaft: Gibt es Kindergeld für Kinder des Partners? © Marco2811 - Fotolia.com
2016-12-01, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Anspruch auf Kindergeld besteht für Eltern oder Erziehungsberechtigte für Kinder, die sie in ihrem Haushalt aufnehmen. Der Bundesfinanzhof hat sich mit dem Kindergeldanspruch von gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnern befasst, die Kinder ...

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