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Rechtsanwalt Dr. Markus Ley

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Artikel unserer Anwälte aus München
09.10.2014, Autor Martin Spatz

Immer wieder wird verkannt, dass Vereinbarungen unter Grundstücksnachbarn nur unzureichende Bindungswirkungen für die Zukunft entfalten, wenn diese Vereinbarungen nicht im Grundbuch abgesichert sind. Einen ...

17.09.2014, Autor Matthias Schwarzer

Keine Anfechtbarkeit eines Beschlusses nur weil er entgegen der Empfehlung des Verwaltungsbeirates zustande kam Auf einer Wohnungseigentümerversammlung beschliessen die Eigentümer die Jahresabrechnung, obwohl der Verwaltungsbeirat hiervon abgeraten ...

12.09.2014, Autor Matthias Schwarzer

Entsteht durch die Einfachverglasung eines Mietobjektes ein erhöhter Heizbedarf, so liegt kein Mietmangel vor, wenn die Ausführung der Fenster zur Zeit der Errichtung des Gebäudes nicht gegen einschlägiges technisches Regelwerk verstoßen hat. OLG ...

26.08.2014, Autor Matthias Schwarzer

Formularmietvertrag: Parkett schleifen und versiegeln Findet sich in einem Formularmietvertrag eine Schönheitsreparaturklausel, die dem Mieter deren Durchführung auferlegt und regelt die Aufzählung der durchzuführenden Arbeiten unter Anderem das Abschleifen ...

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26.11.2014, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Getrenntlebende Eltern müssen um ihr Umgangsrecht wahrnehmen zu können in manchen Fällen erhebliche Fahrtkosten auf sich nehmen. Ist ein Elternteil Hartz IV-Bezieher stellt sich die Frage, ob diese Fahrtkosten einen Mehrbedarf darstellen, der vom Jobcenter ...

26.11.2014, Autor Oberlandesgericht Hamm (3 U 54/14)

Ein Patient kann von einem Krankenhaus 20.000 Euro Schmerzensgeld verlangen, nachdem er im Krankenhaus ohne ausreichende Aufklärung und ohne ausreichende Indikation nach der neueren Methode des Bandscheibenersatzes operiert wurde. ...

26.11.2014, Autor

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25.11.2014, Autor Bundesarbeitsgericht - 1 AZR 257/13 -

Die Aufforderung eines Arbeitgebers an die in seinem Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmer zu erklären, ob sie einer bestimmten Gewerkschaft angehören, kann die Koalitionsbetätigungsfreiheit der betroffenen Gewerkschaft unzulässig einschränken. ...

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