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17.06.2016, Autor Giuseppe Massimiliano Landucci

Die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann für den Arbeitnehmer erhebliche Nachteile nach sich ziehen. Zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses sieht das Arbeitsrecht verschiedene Wege vor. Neben ...

24.05.2016, Autor Iris Koppmann

Zinseinkünfte und ersparte Miete bei Wohnen im eigenen Haus erhöhen die Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt, weil sie als Einkommen bewerten werden. Zinseinkünfte und ersparte Miete bei Wohnen im eigenen Haus erhöhen die ...

24.05.2016, Autor Iris Koppmann

Das Landgericht Berlin hat zu dieser Frage entschieden, dass Eltern einer minderjährig Verstorbenen von Facebook die Zugangsdaten zu dem Benutzerkonto herausverlangen können (Landgericht Berlin, Urteil vom 17.12.2015 – 20 O 172/15). ...

24.05.2016, Autor Iris Koppmann

Der Bundesgerichtshof hatte am 04.05.2016 über die Frage zu entscheiden, ob ein berufsbedingter Wohnortwechsel dazu berechtigt, den Fitnessstudiovertrag vor Beendigung der Laufzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. ...

Rechtstipps unserer Redaktion
26.07.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Für die Vermittlung einer Mietwohnung zahlt nach dem 2015 eingeführten Bestellerprinzip nur noch der Auftraggeber – meist der Vermieter. Das Bundesverfassungsgericht hat nun die Verfassungsbeschwerden von Maklern abgewiesen. ...

25.07.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit zwei Verfassungsbeschwerden gegen die derzeitige Regelung der Besteuerung von Altersvorsorge-Ausgaben zu befassen. Beide wurden abgelehnt: Es bleibt, wie es ist. ...

24.07.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Beim Bier hört der Spaß auf – so könnte man meinen, wenn man ein Urteil des Oberlandesgerichts München vom Frühjahr 2016 liest. Das Gericht hatte sich mit einer ernsthaften Auseinandersetzung zweier Bayerischer Brauereien über die Namensgebung ihrer ...

23.07.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Bei Flugannullierungen und großen Verspätungen haben Fluggäste Anspruch auf Entschädigung – allerdings nicht bei außergewöhnllichen Vorfällen wie einem Unwetter. Machen sich die Gewitterfolgen aber noch am nächsten Tag bemerkbar, muss die Airline ...

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