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Rechtsanwalt Ralf Schulze Steinen

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Kanzlei: Dr. Schneider & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB schneideranwälte Karlsruhe

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Artikel unserer Anwälte aus Karlsruhe
2016-09-29, Autor Uwe Lange

Haftungsteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit rückwärts fahrendem Kraftfahrzeug In einem Berufungsverfahren hat das Landgericht Karlsruhe, Az: 9 S 417/15, mit Urteil vom 03.06.2016 dem Kläger Schadensersatz in Zusammenhang mit einem ...

2015-06-19, Autor Uwe Lange

Der gesetzliche Mindestlohn steht im Taxi-Gewerbe unter dem Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit. Mindestlohn im Taxi-Gewerbe I. Aussergerichtlich forderte der Arbeitnehmer, ein festangestellter Taxifahrer, von der Arbeitgeberin weitere ...

2013-07-31, Autor Uwe Lange

§ 328 Abs.1 SGB III eröffnet die Möglichkeit über die Erbringung von Geldleistungen vorläufig zu entscheiden und nicht über den Eintritt einer vorläufigen Sperrzeit. Bewilligungsbescheide der Bundesagentur für Arbeit betreffend die Zahlung von ...

2010-09-07, Autor Wolfgang Klohe

Nach einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichts Bruchsal ist es der Verwaltungsbehörde untersagt, Geschwindigkeitsmessungen durch private Unternehmen durchführen zu lassen. Nach einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichts Bruchsal ist es der ...

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Illegale Autorennen: Wie ändert sich demnächst die Rechtslage? © Tom Wang - Fotolia.com
2016-12-03, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Illegale Autorennen auf öffentlichen Straßen sorgen immer wieder für schwere Unfälle – manchmal mit Todesfolge. Der Gesetzgeber will in diesem Bereich die Regeln deutlich verschärfen. Ein Gesetzesentwurf dazu wurde bereits vorgelegt, ein weiterer ist ...

Eingetragene Lebenspartnerschaft: Gibt es Kindergeld für Kinder des Partners? © Marco2811 - Fotolia.com
2016-12-01, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Anspruch auf Kindergeld besteht für Eltern oder Erziehungsberechtigte für Kinder, die sie in ihrem Haushalt aufnehmen. Der Bundesfinanzhof hat sich mit dem Kindergeldanspruch von gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnern befasst, die Kinder ...

Ist das Weihnachtsgeld sicher? © Marco2811 - Fotolia.com
2016-11-30, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Viele Arbeitnehmer erhalten Weihnachtsgeld. Unter Umständen können Arbeitgeber die Zahlung jedoch einstellen. Und selbst wenn es gezahlt wird, können womöglich private Gläubiger auf das Weihnachtsgeld zugreifen. Wann ist das Weihnachtsgeld in Gefahr? ...

Auto-Anschieben durch freundliche Helfer: Unfälle und Haftung © Igor Link - Fotolia.com
2016-11-29, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Jeder kennt diese Situation: Es ist Winter, und ein Nachbar hat sich mit seinem Auto dermaßen im Schnee festgefahren, dass nur noch Muskelkraft weiter hilft. Ein paar Passanten helfen schieben. Doch wie sieht die Rechtslage aus, wenn einer der ...

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