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Artikel unserer Anwälte aus Köln
24.05.2016, Autor Iris Koppmann

Das Landgericht Berlin hat zu dieser Frage entschieden, dass Eltern einer minderjährig Verstorbenen von Facebook die Zugangsdaten zu dem Benutzerkonto herausverlangen können (Landgericht Berlin, Urteil vom 17.12.2015 – 20 O 172/15). ...

24.05.2016, Autor Iris Koppmann

Der Bundesgerichtshof hatte am 04.05.2016 über die Frage zu entscheiden, ob ein berufsbedingter Wohnortwechsel dazu berechtigt, den Fitnessstudiovertrag vor Beendigung der Laufzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. ...

24.05.2016, Autor Iris Koppmann

Zinseinkünfte und ersparte Miete bei Wohnen im eigenen Haus erhöhen die Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt, weil sie als Einkommen bewerten werden. Zinseinkünfte und ersparte Miete bei Wohnen im eigenen Haus erhöhen die ...

14.03.2016, Autor Iris Koppmann

Unterhaltspflichtig ist nur, wer leistungsfähig ist, das heißt, der Unterhaltsschuldner muss über genügend Einkünfte verfügen, um den Mindestunterhalt leisten zu können. Unterhaltspflichtig ist nur, wer leistungsfähig ist, das heißt, der ...

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24.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Stürzt ein Fahrgast in einem öffentlichen Verkehrsmittel, haftet das Nahverkehrsunternehmen in der Regel nicht. Es gibt jedoch Ausnahmefälle, in denen Gerichte dem Fahrgast Schadensersatz zugesprochen haben. ...

22.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte sich mit einem außergewöhnlichen Fall aus dem Versicherungsrecht zu beschäftigen. Es ging dabei um den Geschäftsstellenleiter einer Versicherung, dessen Job es war, Mitarbeiter zu schulen, zu leiten und ...

21.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II, Hartz IV) haben auch Anspruch auf Erstattung der Kosten für Unterkunft und Heizung. Manchmal werden dabei recht kuriose Unterkünfte angemeldet – wie Fahrzeuge. Oft bezahlt das Jobcenter trotzdem – denn ...

20.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Wenn eine berufsständische Zahnarzt-Vereinigung auf ihrer Webseite bei der Praxissuche das Suchkriterium "Ehrenkodex" verwendet, so kann dies wettbewerbswidrig sein. Das Schleswig-Holsteinische OLG in Schleswig hat das jetzt im Rahmen eines im ...

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