Kategorie: Verwaltungsrecht

Geothermie: Ein neuer Weg der kommunalen Energieversorgung

, Autor: Herr Wolfgang Baumann (2966 mal gelesen)
Rechtsanwalt Wolfgang Baumann
Geothermie: Ein neuer Weg
der kommunalen Energieversorgung?

Erdwärme, also Geothermie, nimmt unter den Erneuerbaren Energien eine Sonderstel-lung ein: Insbesondere im Gegensatz zur Windkraft und Sonnenstrahlung steht Erdwär-me unterbrechungsfrei zur Verfügung. Die Energieressourcen der Erde lassen sich dabei in zweierlei Weise nutzen: Oberflächennahe Geothermie (bis ca. 400 m Tiefe) dient dem Beheizen bzw. Kühlen von Gebäuden. Die Genehmigung dieser Anlagen mit sog. „Erd-wärmesonden“ unterliegt im Wesentlichen wasserrechtlichen Vorgaben. Bohrungen in größere Tiefen hingegen dienen der Stromerzeugung und Fernwärmeversorgung. Sie unterfallen dem Bergrecht. In Bayern kann mit solchen Tiefenbohrungen – vor allem im Bereich des süddeutschen Molassebeckens zwischen Donau und Alpenvorland – bis zu 130° C heißes Wassers genutzt werden.

Die kilometertiefen Bohrungen sind zwar mit erheblichem Kostenaufwand verbunden. Vor allem für Kommunen bietet sich jedoch eine attraktive Perspektive: Geothermische Anla-gen zur gemeindeeigenen Strom- und Wärmeversorgung können gerade wegen der kon-tinuierlichen Verfügbarkeit der Erdwärme eine weitgehende Unabhängigkeit von externen Stromversorgern sichern.

Förderprogramme des Bundes und des Freistaats Bayern verringern das Investitionsrisi-ko und –volumen. Auch eine Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen ist nicht ausge-schlossen: So lässt sich auch bei kleineren kommunalen Finanzetats eine geothermische Anlage durch ein Public-Private-Partnership-Projekt realisieren. Neben der Unabhängig-keit einer Kommune von schwankenden Öl- und Gaspreisen hat die Nutzung der Erd-wärme einen weiteren Vorteil: Der erzeugte Strom wird nach den Regelungen des Er-neuerbare-Energien-Gesetzes mit bis zu 15 Cent pro Kilowattstunde vergütet. Die Ein-speisung in das öffentliche Netz erschließt damit eine kommunale Einnahmequelle.

Weitere Informationen enthält der „Bayerische Geothermie-Atlas“, der auch im Internet auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie veröffentlicht ist. Eine Zusammenfassung der rechtlichen Genehmi-gungsanforderungen an geothermische Anlagen ist in der Zeitschrift „Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht“ 2004, S. 809 ff. dargestellt.

> Rechtsanwalt Wolfgang Baumann/Rechtsanwalt Andreas Große


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