Rechtstipps in der Rubrik Zivilrecht
Nach der Teil-Legalisierung von Cannabis zum 1. April 2024 werden ab Juli 2024 auch Cannabis-Anbauvereine ihren Betrieb aufnehmen. Welche Regeln gelten für diese Vereine und was ist bei der Gründung zu beachten?
Die Brandi Rechtsanwälte Partnerschaft mbB verschickte erneut eine Abmahnung für die Miele & Cie. KG aus Gütersloh. Die neuerliche Abmahnung bezieht sich auf eine Markenrechtsverletzung im Rahmen des Verkaufs von Ersatzteilen. ...
Wer ein sogenanntes Haustürgeschäft abschließt, möchte häufig nachträglich aus dem Vertrag aussteigen. Tatsächlich gibt es auch ein Widerrufsrecht. Um die Einzelheiten wird jedoch oft gestritten.
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung im Namen der LEONINE Licensing GmbH mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "The Zone of Interest". Über den Film "The Zone of Interest": Der Film ...
Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickte eine Abmahnung im Auftrag des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. (Fortuna Düsseldorf). Die Abmahnung erging aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung. ...
Viele gesetzliche Vorschriften sind abdingbar. Ihr Inhalt kann durch vertragliche Absprachen zwischen zwei Parteien ausgeschlossen oder abgeändert werden. Andere Regelungen erlauben keine Abweichungen.
Die Dr. Lohsin & Partner Fachanwälte und Notare verschickten eine Abmahnung im Auftrag von Folkert Knieper. Auch dieses Mal bezog sich die Abmahnung auf eine angebliche Urheberrechtsverletzung an Fotografien. ...
Nicht immer stellt der Friseurbesuch eine Verbesserung des Antlitzes dar. Es kommt vor, dass die Haare falsch gefärbt oder anders geschnitten werden, als gewünscht. Welche Rechte haben Kunden beim Friseur?
Die KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verschickt erneut Abmahnungen im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH. Die Abmahnungen beziehen sich auf eine angebliche unerlaubte Bildernutzung. ...
Die eigene Mülltonne ist voll – aber es ist immer noch Müll da. Wo soll der überschüssige Abfall hin? Darf man ihn in die Abfalltonne des Nachbarn entsorgen? Dies ist in vielen Wohnanlagen ein Dauerärgernis.