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Artikel unserer Anwälte aus Aachen
06.12.2015, Autor Alexander Hammer

Sind die aktuell von vielen Bausparkassen ausgesprochenen und auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB gestützten Kündigungen wirksam? Es gibt gute Argumente dagegen! Auch die Bausparkassen kommen durch das aktuelle ...

12.01.2015, Autor Melanie Bentz

Erläuterung der Voraussetzungen für wirksame Vereinbarungen in einem ausfüllungsbedürftigen Formularvertrag Der Bundesgerichtshof hatte sich am 20.06.2013 (Az.: VII ZR 82/12) mit der Frage zu befassen, ...

06.01.2015, Autor Melanie Bentz

Unwirksamkeit des § 6 Abs. 2 HOAI (2009) . Mit der Novellierung der Honorarordnung der Architekten- und Ingenieure (HOAI) im Jahre 2009 fand nicht nur eine Erhöhung der jeweiligen Gebührentabellen ...

06.01.2015, Autor Melanie Bentz

punktuelle Schäden, Mangelhaftigkeit der Gesamtleistung, stichprobenartige Untersuchung Das Oberlandesgericht München (im Folgenden: OLG) hatte bereits im September 2012 (Urteil vom 03.09.2012, Az.: ...

Rechtstipps unserer Redaktion
11.02.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Der Bundesgerichtshof hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil die formalen Anforderungen an die Abrechnung von Mietnebenkosten (sog. Betriebskostenabrechnungen) eingegrenzt. Der Deutsche Mieterbund kritisiert diese Rechtsprechungsänderung, da ...

11.02.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat sich mit der Kirchensteuer beschäftigt. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass diese verfassungsgemäß sei. Auch könne man nicht allein aus der Kirche als öffentlich rechtlicher Körperschaft austreten, um ...

10.02.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Auf Handyrechnungen tauchen manchmal Posten auf, die schwer nachvollziehbar sind. Etwa für die Benutzung von kostenpflichtigen Angeboten von Drittanbietern, an die sich der Kunde nicht erinnern kann. Das Landgericht Potsdam hat sich mit der Frage ...

09.02.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Multiplayer-Online-Rollenspiele sind ein großes Geschäft – und werden von Trittbrettfahrern oft für ebenso gute Geschäfte genutzt. Ermöglicht eine raffinierte Software jedoch, das Spiel durch Einsatz von realem Geld zu manipulieren, stellt sich die ...

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