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Sina & Maassen GbR Rechtsanwälte

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Artikel unserer Anwälte aus Aachen
2016-04-16, Autor Alexander Hammer

Verbraucherdarlehen: Bearbeitungsgebühren in Verbraucher-Darlehensverträgen sind bei vor dem 11.06.2010 gewährten Förderdarlehen (KfW) zulässig. Der u.a. für das Bank- und Kreditrecht zuständige XI. Senat des Bundesgerichtshofes hat in vier ...

2015-12-06, Autor Alexander Hammer

Sind die aktuell von vielen Bausparkassen ausgesprochenen und auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB gestützten Kündigungen wirksam? Es gibt gute Argumente dagegen! Auch die Bausparkassen kommen durch das aktuelle – und in den kommenden Jahren wohl weiter ...

2015-01-12, Autor Melanie Bentz

Erläuterung der Voraussetzungen für wirksame Vereinbarungen in einem ausfüllungsbedürftigen Formularvertrag Der Bundesgerichtshof hatte sich am 20.06.2013 (Az.: VII ZR 82/12) mit der Frage zu befassen, ob eine Vertragsstrafe in einem Formularvertrag ...

2015-01-06, Autor Melanie Bentz

Unwirksamkeit des § 6 Abs. 2 HOAI (2009) . Mit der Novellierung der Honorarordnung der Architekten- und Ingenieure (HOAI) im Jahre 2009 fand nicht nur eine Erhöhung der jeweiligen Gebührentabellen statt, sondern es wurden auch inhaltliche und ...

Rechtstipps unserer Redaktion
Illegale Autorennen: Wie ändert sich demnächst die Rechtslage? © Tom Wang - Fotolia.com
2016-12-03, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Illegale Autorennen auf öffentlichen Straßen sorgen immer wieder für schwere Unfälle – manchmal mit Todesfolge. Der Gesetzgeber will in diesem Bereich die Regeln deutlich verschärfen. Ein Gesetzesentwurf dazu wurde bereits vorgelegt, ein weiterer ist ...

Eingetragene Lebenspartnerschaft: Gibt es Kindergeld für Kinder des Partners? © Marco2811 - Fotolia.com
2016-12-01, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Anspruch auf Kindergeld besteht für Eltern oder Erziehungsberechtigte für Kinder, die sie in ihrem Haushalt aufnehmen. Der Bundesfinanzhof hat sich mit dem Kindergeldanspruch von gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnern befasst, die Kinder ...

Ist das Weihnachtsgeld sicher? © Marco2811 - Fotolia.com
2016-11-30, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Viele Arbeitnehmer erhalten Weihnachtsgeld. Unter Umständen können Arbeitgeber die Zahlung jedoch einstellen. Und selbst wenn es gezahlt wird, können womöglich private Gläubiger auf das Weihnachtsgeld zugreifen. Wann ist das Weihnachtsgeld in Gefahr? ...

Auto-Anschieben durch freundliche Helfer: Unfälle und Haftung © Igor Link - Fotolia.com
2016-11-29, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Jeder kennt diese Situation: Es ist Winter, und ein Nachbar hat sich mit seinem Auto dermaßen im Schnee festgefahren, dass nur noch Muskelkraft weiter hilft. Ein paar Passanten helfen schieben. Doch wie sieht die Rechtslage aus, wenn einer der ...

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