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Artikel unserer Anwälte aus Aachen
16.04.2016, Autor Alexander Hammer

Verbraucherdarlehen: Bearbeitungsgebühren in Verbraucher-Darlehensverträgen sind bei vor dem 11.06.2010 gewährten Förderdarlehen (KfW) zulässig. Der u.a. für das Bank- und Kreditrecht zuständige XI. Senat des Bundesgerichtshofes hat in vier ...

06.12.2015, Autor Alexander Hammer

Sind die aktuell von vielen Bausparkassen ausgesprochenen und auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB gestützten Kündigungen wirksam? Es gibt gute Argumente dagegen! Auch die Bausparkassen kommen durch das aktuelle – und in den kommenden Jahren wohl weiter ...

12.01.2015, Autor Melanie Bentz

Erläuterung der Voraussetzungen für wirksame Vereinbarungen in einem ausfüllungsbedürftigen Formularvertrag Der Bundesgerichtshof hatte sich am 20.06.2013 (Az.: VII ZR 82/12) mit der Frage zu befassen, ob eine Vertragsstrafe in einem Formularvertrag ...

06.01.2015, Autor Melanie Bentz

Unwirksamkeit des § 6 Abs. 2 HOAI (2009) . Mit der Novellierung der Honorarordnung der Architekten- und Ingenieure (HOAI) im Jahre 2009 fand nicht nur eine Erhöhung der jeweiligen Gebührentabellen statt, sondern es wurden auch inhaltliche und ...

Rechtstipps unserer Redaktion
24.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Stürzt ein Fahrgast in einem öffentlichen Verkehrsmittel, haftet das Nahverkehrsunternehmen in der Regel nicht. Es gibt jedoch Ausnahmefälle, in denen Gerichte dem Fahrgast Schadensersatz zugesprochen haben. ...

22.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte sich mit einem außergewöhnlichen Fall aus dem Versicherungsrecht zu beschäftigen. Es ging dabei um den Geschäftsstellenleiter einer Versicherung, dessen Job es war, Mitarbeiter zu schulen, zu leiten und ...

21.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II, Hartz IV) haben auch Anspruch auf Erstattung der Kosten für Unterkunft und Heizung. Manchmal werden dabei recht kuriose Unterkünfte angemeldet – wie Fahrzeuge. Oft bezahlt das Jobcenter trotzdem – denn ...

20.05.2016, Autor Redaktion Anwalt-Suchservice

Wenn eine berufsständische Zahnarzt-Vereinigung auf ihrer Webseite bei der Praxissuche das Suchkriterium "Ehrenkodex" verwendet, so kann dies wettbewerbswidrig sein. Das Schleswig-Holsteinische OLG in Schleswig hat das jetzt im Rahmen eines im ...

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