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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2017

Urheberrechtswidrigkeit des Verkaufs eines Media-Players zum Streamen illegal zugänglicher Filme
Der Begriff der „öffentliche Wiedergabe” i.S.v. Art. 3 Abs. 1 RL 2001/29/EG ist dahin auszulegen, dass er auch den Verkauf eines multimedialen Medienabspielers erfasst, auf dem im Internet verfügbare Add-ons vorinstalliert sind, die Hyperlinks zu für...

2015-12-24, Autor Arthur R. Kreutzer (446 mal gelesen)

?Agrofinanz GmbH: BaFin ordnet Abwicklung und Rückzahlung der Gelder an Die Finanzaufsicht BaFin hat der Agrofinanz GmbH mit Sitz in Kleve aufgegeben, ihr unerlaubt betriebenes Einlagengeschäft einzustellen und die angenommenen Gelder ...

Was dürfen Vermieter Mietinteressenten fragen? © Alexander Raths - Fotolia.com
2016-05-18 16:03:09.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (215 mal gelesen)

Vermieter möchten gerne vor Abschluss des Mietvertrages möglichst viel über den neuen Mieter wissen. Verständlicherweise, denn man möchte ja ausschließen, an einen Mietnomaden, Messie oder notorischen Nörgler zu geraten, der das Mietverhältnis zur...

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