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Rechtstipps

Autor: RA FAArbR Dr. Henning Hülbach,Rechtsanwälte Verweyen Lenz-Voß Boisserée, Köln,Lehrbeauftragter für Arbeitsrecht (TH Köln)
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 05/2016

Wird ein Arbeitgeber durch einen Kunden auf vertraglicher Basis aufgefordert, einen bestimmten Arbeitnehmer nicht mehr einzusetzen, begründet dies allein kein den Annahmeverzug ausschließendes Unvermögen dieses Arbeitnehmers, seine Arbeitsleistung zu...

2014-04-28, Autor Joachim Cäsar-Preller (958 mal gelesen)

Die Geschichte ist schon so unglaublich, dass sie wahr sein muss. Ein Arbeiter aus Herne gewinnt rund sechs Millionen im Lotto und steckt auf Anraten seiner Bank einen großen Teil des Gewinns in riskante Finanzprodukte – und verliert fast alles. Das ...

2015-09-18, Autor Christof Bernhardt (622 mal gelesen)

Gläubiger des CSA Beteiligungsfonds 5 können noch bis zum 1. Oktober 2015 ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Die erste Gläubigerversammlung findet am 22. September in Dettelbach statt. ...

Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2012

Zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel” und dem von einem Konkurrenten benutzten Zeichen „Warendorfer Pferdeleckerli” besteht trotz der Verwendung für identische Waren keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Die...

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