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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar SchuhmacherFachanwalt für Urheber- und MedienrechtFachanwalt für Handels- und GesellschaftsrechtLLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2016

Hinsichtlich der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien ist § 24 Abs. 1 UrhG im Lichte des Art. 5 Abs. 3 lit. k der RL 2001/29/EG auszulegen.Nach dem insoweit maßgeblichen unionsrechtlichen Begriff bestehen die wesentlichen Merkmale der Parodie...

2011-08-09, Autor Holger Syldath (2743 mal gelesen)

Im Streit über die Zulässigkeit der Erhebung von Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehensverträgen (wir berichteten) haben die Zivilrichter des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe nun endgültig für Klarheit gesorgt. ...

2015-10-05, Autor Kai Jüdemann (157 mal gelesen)

Im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH fordert die Kanzlei Waldorf Frommer Unterlassungserklärung und macht Vergleichsangebot. Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Film "Die Augen des Engels" - Wie ist zu reagieren? Oft sind Vorwürfe ...

2016-09-06, Autor Holger Hesterberg (291 mal gelesen)

Das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) erarbeitet einen Gesetzesentwurf, der den Entzug der Fahrerlaubnis auch für Straftäter, die keine Verkehrssünder sind, vorsieht. Bisher ist das Fahrverbot oder der Führerscheinentzug als ...

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