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Rechtstipps

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, RAYERMANN Legal, München – www.rayermann.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2015

Gleichartige Verstöße gegen eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung auf verschiedenen Onlineplattformen stellen keine natürliche Handlungseinheit dar, sondern sind als eigenständige Verstöße zu werten. Bei der Höhe der Vertragsstrafe ist auch...

2015-05-06, Autor Hartmut Göddecke (359 mal gelesen)

Anleger, die aktiv werden und nicht die Hände in den Schoß legen, können ihren Schaden ersetzt erhalten. Auf diese Faustformel kann man die Aussage bringen, die am 06. März 2015 im Rahmen einer telefonischen Konferenz (= Investorencall) den Anlegern ...

2010-04-23, Autor Mathias Lorenz (3388 mal gelesen)

Zur Problematik der schriftlichen Niederlegung des befristeten Arbeitsvertrages erst nach der Tätigkeitsaufnahme. Das BAG hat sich bereits mehrfach mit dem in § 14 Abs. 4 TzBfG enthaltenen Schriftformerfordernis für befristete Arbeitsverträge ...

2011-01-14, Autor Holger Hesterberg (3502 mal gelesen)

Es ist naiv zu glauben, der Strafprozess führe zur Wahrheit. Maßgebend für die richterliche Überzeugungsbildung ist gem. § 261 StPO die freie richterliche Beweiswürdigung. Dabei ist nicht auf bestimmte Beweisregeln abzustellen. Der Tatrichter darf ...

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