Anwalt Antrifttal

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Rechtstipps

2010-11-04, Autor Sven Skana (3026 mal gelesen)

Vorliegend wurde dem Betroffenen vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerorts überschritten zu haben. Er hatte sich daher vor dem Amtsgericht Zerbst wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu verantworten. ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (11 Bewertungen)
Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Carsten Intveen, HÖCKER Rechtsanwälte, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2012

Eine einmal erteilte Einwilligung in den Erhalt von Werbe-E-Mails verliert mit Ablauf eines längeren Zeitraums ihre Aktualität und kann den Versand werbender E-Mails dann nicht mehr rechtfertigen....

2010-11-04, BGH - VIII ZR 330/09 (46 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Mieter wegen eines Mangels der Wohnung, von dem der Vermieter keine Kenntnis hat, ein Zurückbehaltungsrecht erst an den Mieten geltend machen kann, die fällig werden, nachdem der Mieter dem Vermieter...

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