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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2015

Eine herabsetzende Äußerung, die weder bestimmte Personen benennt noch erkennbar auf bestimmte Personen bezogen ist, sondern ohne individuelle Aufschlüsselung ein Kollektiv erfasst, kann unter bestimmten Umständen auch ein Angriff auf die persönliche...

2012-01-03, Autor Holger Syldath (2044 mal gelesen)

Gemeinhin bekannt ist, dass mit einem negativen Schufa-Eintrag die Bonitätsprüfung beispielsweise bei einer möglichen Kreditvergabe oder einem Online-Einkauf schnell zum Vertragshindernis werden kann. Daher sollte jeder darauf bedacht sein, seine ...

2016-11-09, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (239 mal gelesen)

Nach den Oberlandesgerichten Stuttgart und Bamberg stellt sich nun auch das OLG Karlsruhe auf Seiten der Bausparer. Der 17. Senat des OLG erklärte die Kündigung eines Bausparvertrags durch die Bausparkasse mit Urteil vom 8. November 2016 für ...

2013-04-25, BVerwG 10 C 9.12 (112 mal gelesen)

Die Eltern eines minderjährigen Flüchtlings, der sich ohne Begleitung in Deutschland aufhält, haben grundsätzlich beide einen Anspruch auf Nachzug zu ihrem Kind. Dieser Anspruch besteht jedoch nur bis zur Volljährigkeit des Kindes. Das hat das...

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