Anwalt Beutenmühle

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Rechtstipps

Autor: RA Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, FA Urheber- und Medienrecht, FA Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2015

An die Gewährung eines Eilrechtsschutzes bei presserechtlichen Auskunftsansprüchen dürfen keine überhöhten Anforderungen gestellt werden. Nach Art. 19 Abs. 4 GG genügt es grundsätzlich, wenn ein gesteigertes öffentliches Interesse und ein starker...

2013-10-23, Autor Frank Brüne (1157 mal gelesen)

Wer mit einem Quad bzw. einem ATV (All Terrain Vehicle) in einen Unfall verwickelt wird, muss damit rechnen, dass gestellte Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gerichtlich abgewiesen werden. Wer mit einem Quad bzw. einem ATV (All Terrain ...

2013-02-11, Sozialgericht Gießen Az.: S 25 AS 832/12 ER (57 mal gelesen)

Das Sozialgericht Gießen hat einer Hartz-IV Bezieherin, die Schmerzen beim Treppensteigen hatte, höhere Unterkunftskosten zuerkannt....

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