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Rechtstipps

2014-11-04, Autor Alexander Hammer (339 mal gelesen)

Nachdem der u.a. für das Bank- und Kreditrecht zuständige XI. Senat des Bundesgerichtshofes bereits in zwei aktuellen Urteilen vom 13.05.2014 (Az. XI ZR 170/13 und XI ZR 405/12) entschieden, dass Bearbeitungsgebühren bei ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (21 Bewertungen)
2012-09-10, Autor Holger Hesterberg (2087 mal gelesen)

Kinder haben Anspruch darauf, dass die Eltern ihnen eine Ausbildung bezahlen. Das kann teuer werden für Vater und Mutter. Eltern haben aber bezüglich des Ausbildungs-Unterhaltes nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (27 Bewertungen)
2015-06-24, Autor Volker Schneider (346 mal gelesen)

Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Schneider bringt Licht ins Dunkel um auf den Mindestlohn anrechenbare Sonderzahlungen. Jetzt ist die Verwirrung komplett: Noch im März entschied das Arbeitsgericht Berlin, dass beispielsweise Urlaubsgeld und ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (12 Bewertungen)
Autor: RA Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, FA für Urheber- und Medienrecht, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2014

Die Tätigkeit einer Suchmaschine stellt eine „Verarbeitung personenbezogener Daten” i.S.d. RL 95/46/EG dar, für die der Betreiber dieser Suchmaschinen als entsprechend „Verantwortlicher” anzusehen ist.Eine Verarbeitung personenbezogener Daten wird im...

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