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Rechtstipps

2011-10-31, Autor Erik Hauk (2059 mal gelesen)

Die vorbehaltlose Zahlung einer Rechnung rechtfertigt für sich genommen weder die Annahme eines deklaratorischen noch eines „tatsächlichen“ Anerkenntnisses der beglichenen Forderung. Wann liegt ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis vor? Im ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (15 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2012

Zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel” und dem von einem Konkurrenten benutzten Zeichen „Warendorfer Pferdeleckerli” besteht trotz der Verwendung für identische Waren keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Die...

2015-11-23, Autor Sven Gläser (221 mal gelesen)

Abmahnung der Twentieth Century Fox durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Filesharings einer Folge der TV-Serie "Empire", hier der TV-Folge (lang) "Poor Yorick" Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Namen der ...

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