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Rechtstipps

2016-06-01, Autor Sven Skana (263 mal gelesen)

Mit seinem Urteil im Mai 2015 hat sich das Amtsgericht Meißen in einer Bußgeldsache umfangreich mit dem Messverfahren ESO ES 3.0 auseinandergesetzt und ein mit 120 Seiten ungewöhnlich langes Urteil verfasst, bei dem es zu dem Ergebnis kam, dass der ...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (27 Bewertungen)
2015-01-06, Autor Andrea Simmrock (640 mal gelesen)

Rechts- und Planungssicherheit im internationalen Erbfall Die bereits am 27.07.2012 veröffentlichte und am 16.08.2012 in Kraft getretene EU - Erbrechts - Verordnung Nr. 650/2012 ist in der Bevölkerung noch weitgehend unbekannt, obwohl ihr im späteren ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (21 Bewertungen)
2018-09-02, Autor Peter Meides (53 mal gelesen)

Für Klagen der Sozialkasse Bau gegen Betriebe ohne Beschäftigte ist nicht das Arbeitsgericht sondern das Amtsgericht zuständig. Wenn die Sozialkassen der Bauwirtschaften (SOKA-Bau) von einem Betrieb ohne eigene gewerbliche Arbeitnehmer (sog. ...

sternsternsternsternstern  4,6/5 (10 Bewertungen)
2017-02-03, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (211 mal gelesen)

Bausparer, die neben den Zinsen zusätzliche Gebühren für ihr Bauspardarlehen gezahlt haben, können diese Gebühren zurückfordern. Denn mit einem wegweisenden Urteil vom 8. November 2016 hat der Bundesgerichtshof vorformulierte Klauseln zu diesen ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (16 Bewertungen)
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