Rechtstipps
2022-04-25 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (50 mal gelesen)
Die Kanzlei Zierhut IP mahnt erneut im Auftrag der Frida Kahlo Corporation wegen einer Markenrechtsverletzung an der Marke "FRIDA" ab. Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Zierhut IP aus München erneut im Auftrag ...
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2020-08-13 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (397 mal gelesen)
Der Fahrer eines KfZ darf den fest eingebauten Bildschirm grundsätzlich nicht verwenden. Die Nutzung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Laut einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe ist ein Touchscreen ein elektronisches ...
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2018
„Fack Ju Göhte” keine Marke
Wenn ein Zeichen (hier „Fack Ju Göhte”) gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt, kann es auch nicht mit Rücksicht auf die Kunst- und Meinungsfreiheit als Marke registriert werden (Art. 7 (1) f UMV)....
Autor: RAin FAinMuWR Nele Rave, Frankfurt a.M.
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 01/2015
Die Anbringung von Rauchwarnmeldern ist eine Modernisierungsmaßnahme. Auch der stark rauchende Mieter muss es dulden, dass ein vom Vermieter beauftragtes Fachunternehmen in sämtlichen zum Schlafen geeigneten Räumen – auch im Raucherwohnzimmer –
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.