Anwalt Danstedt

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Rechtstipps

2009-07-16, (74 mal gelesen)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit zwei Urteilen seine Rechtsprechung zur doppelten Haushaltsführung nach Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort geändert.

Nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG)...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (3 Bewertungen)
2011-02-04, Autor Lars Jaeschke (3259 mal gelesen)

Im Moment versendet die Hamburger Kanzlei Rasch Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum „Grosse Freiheit“ der Künstlergruppe „Unheilig“. Rasch verlangt u.a. die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (7 Bewertungen)
Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2015

Der BGH hat im Falle der Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils die Sache regelmäßig zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das BPatG zurückzuverweisen, wenn dieses noch keine Erstbewertung des Standes der Technik im Hinblick auf Patentfähigkeit...

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