Anwalt Elsoff (Westerwald)

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Rechtstipps

2009-09-25, Autor Michael Zecher (2484 mal gelesen)

Wenn Sie keine anders lautende Regelung treffen, sieht das Gesetz hier keine konkrete Zahl vor. Im ursprünglichen Entwurf für die Reform des Erbrechts war vorgesehen, dass die Vergütung sich an den Sätzen der gesetzlichen Pflegeversicherung ...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)
Autor: Jennifer Hort-Boutouil, LL.M. EUR, LOGIN Partners Rechtsanwälte, Pulheim
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2015

Die Betreiber von Internet-Bewertungsportalen verbreiten nicht zu Eigen gemachte Inhalte nicht schon dadurch i.S.v. § 4 Nr. 8 UWG, dass sie die Möglichkeit ihrer inhaltlichen Kenntnisnahme verschaffen. Bei unionsrechtskonformer Auslegung von § 4...

Autor: RAin Dr. Uta Roessink, FAinFamR, Köln
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 03/2016

Auch wenn die Abänderbarkeit einer Vereinbarung über nachehelichen Unterhalt vertraglich ausgeschlossen ist, kann sich der Unterhaltsschuldner zur Abwehr des Unterhaltsanspruchs auf Treu und Glauben berufen, wenn die Zahlung des vereinbarten Betrags...

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