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Rechtstipps

Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2012

Zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel” und dem von einem Konkurrenten benutzten Zeichen „Warendorfer Pferdeleckerli” besteht trotz der Verwendung für identische Waren keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Die...

2014-02-27, Autor Holger Hesterberg (871 mal gelesen)

Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie gegenseitig unterhaltspflichtig. Ausnahmen gelten bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 1611 BGB, z.B. bei schwerer Verfehlung. § 1611 BGB regelt die Beschränkung oder den Wegfall der ...

2008-07-03, PM ACE vom 13.06.2008 (20 mal gelesen)

Billig fliegen - teuer parken: Urlaubern ist zu empfehlen,  sich rechtzeitig vor Abflug eingehend über die Höhe der Parkgebühren und über die Tarife von Zubringerdiensten rund um die Flughäfen zu informieren....

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