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Rechtstipps

2014-02-03, Autor Hartmut Göddecke (869 mal gelesen)

Mancher Anleger träumte einen sonnigen Traum. Er glaubte sein Geld in der Schweiz sicher, auch und gerade vor dem deutschen Fiskus. Doch jetzt ziehen düstere Wolken über dem einstigen Steuerparadies Schweiz auf. Gibt es einen „Rettungsschirm“ für ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (25 Bewertungen)
2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (3394 mal gelesen)

Am Anfang steht die „Markenfindung“. Und die ist wichtiger, als man gemeinhin denkt. Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (10 Bewertungen)
2013-09-05, Autor Sven Skana (857 mal gelesen)

Das Abstellen eines LKW in einem unbewachten Gewerbegebiet und ein damit einhergehender Diebstahl führt nicht zwangsläufig zu einem Mitverschulden des Fahrers. Der Bundesgerichtshof hat am 13.12.12 entschieden, dass das Abstellen eines Lkws in einem ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (19 Bewertungen)
Autor: RAin FAinMuWR Nele Rave, Frankfurt/M.
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 02/2018

Mietminderung: Keine Minderung wegen verlegtem Mülltonnenstandplatz
Die Verlegung eines Mülltonnen-Platzes durch den Vermieter und die hierdurch dann bedingte, rein optische Beeinträchtigung des Ausblicks eines Mieters stellt gem. § 536 Abs. 1 S. 3 BGB i.V.m. § 242 BGB nur eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit...

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