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Rechtstipps

2014-06-06, Autor Hartmut Göddecke (656 mal gelesen)

Schiffsfonds können gewinnunabhängige Ausschüttungen nicht ohne Weiteres von den Anlegern zurückverlangen. Eine Schiffsfondsgesellschaft aus dem Hause Dr. Peters unterlag gegen ein An-legerin mit der Rückforderung bereits geflossener Ausschüttungen. ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (26 Bewertungen)
Bodycams für Polizeibeamte? © Bu - Anwalt-Suchservice
2017-05-11 10:19:14.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (98 mal gelesen)

Der Einsatz von Bodycams bei Polizisten ist umstritten. Für die Polizei ermöglicht er eine bessere Dokumentation der Einsätze. Der Bundesrat hat nun eine gesetzliche Neuregelung beschlossen....

sternsternsternsternstern  4,0/5 (7 Bewertungen)
Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2015

Eine herabsetzende Äußerung, die weder bestimmte Personen benennt noch erkennbar auf bestimmte Personen bezogen ist, sondern ohne individuelle Aufschlüsselung ein Kollektiv erfasst, kann unter bestimmten Umständen auch ein Angriff auf die persönliche...

Parken auf Behindertenparkplatz: Was sind die Folgen? © Oliver Boehmer - Fotolia.com
2016-12-21 12:16:08.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (188 mal gelesen)

Gerade im Weihnachtsrummel sind Parkplätze knapp. Da kommt mancher in Versuchung, sich mal eben auf den Behindertenparkplatz zu stellen. Hier riskiert man jedoch, später Abschleppkosten zu zahlen. Unzulässig ist auch der Missbrauch fremder...

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