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Rechtstipps

Chef in SMS autistisches Arschloch nennen: Meinungsfreiheit oder Kündigungsgrund? © Stefan Körber - Fotolia.com
2016-01-25, Redaktion Anwalt-Suchservice (181 mal gelesen)

Wer seinen Chef in einem SMS-Chat unter Kollegen als „autistisches Arschloch“ bezeichnet, kann wegen dieser Äußerung nicht gekündigt werden. Das gilt aber nur, wenn der von der Kündigung Betroffene darauf vertrauen durfte, dass die Diffamierung...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (25 Bewertungen)
2013-06-05, BGH - VIII ZR 174/12 (74 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Wirksamkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf gebrauchter Kraftfahrzeuge und Anhänger befasst, die für Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln ausnahmslos...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (4 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (192 mal gelesen)

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (17 Bewertungen)
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