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Rechtstipps

Recht und Gesetz: Was ändert sich im September 2018? © Bu - Anwalt-Suchservice
2018-08-31 12:47:56.0, Anwalt-Suchservice (386 mal gelesen)

Auch im September 2018 stehen wieder einige Änderungen zu Recht und Gesetz an – unter anderem für Autofahrer. Neuigkeiten gibt es auch aus dem Waffenrecht. Nach herkömmlichen Glühlampen wird nun auch die Halogenlampe abgeschafft....

sternsternsternsternstern  4,0/5 (41 Bewertungen)
Autor: Rechtsanwalt Moritz Vohwinkel, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, LLR LegerlotzLaschet Rechtsanwälte, Köln, www.llr.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2015

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, in der für den Vertrieb vorhandener Produkte eine Aufbrauchfrist vorgesehen ist, lässt die Wiederholungsgefahr mit Ablauf der Aufbrauchfrist entfallen.Dies gilt nicht nur in Bezug auf den Streitgegenstand...

2016-08-04, Autor Alexander Stevens (271 mal gelesen)

Aus ist es jetzt mit der Frage „Wann wird er mich das erste Mal küssen“ Aus ist es mit Sex an einsamen Orten Aus ist es mit spontanem Sex Aus ist es mit Sex nach ein paar Gläsern Wein Aus ist es mit Sex zu später Stunde Aus ist es mit ...

2016-02-03, Autor Arthur R. Kreutzer (211 mal gelesen)

Endspurt für den Darlehenswiderruf – Regierung will „ewiges“ Widerrufsrecht beenden Der Endspurt für den Widerruf von Darlehen läuft: Wer durch einen Darlehenswiderruf noch von den derzeit niedrigen Zinsen profitieren möchte, sollte ...

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