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Rechtstipps

Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2015

Informationsbezogene Merkmale können die Patentfähigkeit nur dann stützen, wenn sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen....

2012-08-08, Autor Alexandra Braun (1690 mal gelesen)

Bei einem Ermittlungsverfahren wegen Besitzes und/oder Verbreitung von Kinderpornografie drohen oft auch berufliche Konsequenzen. Es muss aber nicht zwingend zu einer Entlassung kommen! Mandanten, gegen die wegen Besitzes von Kinderpornografie ...

2008-04-04, Autor Sven Skana (2803 mal gelesen)

Der Kläger und Versicherungsnehmer nahm die beklagte Hausratversicherung wegen eines Brandereignisses auf Entschädigungszahlung in Anspruch. Der Versicherungsvertrag war durch einen Versicherungsagenten der Beklagten zustande gekommen, welcher ...

2011-07-29, Autor Lars Jaeschke (2680 mal gelesen)

Die „KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbh“ macht für die dapd nachrichtenagentur GmbH Schadensersatzforderungen aus Lizenzanalogie wegen (angeblich) unberechtigter Nutzung von „URL-Texten“ gegen ...

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