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Rechtstipps

Heirat zwischen Nicht-EU-Bürgern und deutschen Staatsangehörigen © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-12-22, Redaktion Anwalt-Suchservice (176 mal gelesen)

Im Urlaub entdeckt mancheine(r) seine große Liebe. Die Heirat lässt nicht lange auf sich warten. Aber welche Regeln gelten, wenn der Partner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt?...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (12 Bewertungen)
2011-11-20, Autor Walther Grundstein (3115 mal gelesen)

Pressemeldungen zufolge hat das Bundesarbeitsgericht am 10. November 2011 in zwei Verfahren entschieden, dass Regelungen, wie sie im Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) enthalten waren und die eine Vergütung nach Lebensaltersstufen vorsehen, ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (3 Bewertungen)
2018-04-12, Autor Wolfgang Raithel (37 mal gelesen)

Die Unerweislichkeit von Tatsachen, aus denen ein Beteiligter ihm günstige Rechtsfolgen ableitet, geht zu seinen Lasten (Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 27.03.2018, Aktenzeichen M 28 K 17.1763). ...

sternsternsternsternstern  4,8/5 (6 Bewertungen)
Autor: RiOLG Wolfgang Dötsch, Brühl
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 09/2017

Modernisierungsmieterhöhung: Rückgewähr gezahlter Beträge nach Widerruf
Wird die zwischen Mietvertragsparteien in einer Haustürsituation geschlossene Modernisierungsvereinbarung widerrufen, schuldet der Mieter nicht allein schon wegen der durch die Modernisierungsmaßnahme eingetretenen Steigerung des Wohnwerts Wertersatz...

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