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Rechtstipps

Autor: RAin Prof. Dr. Eva Feldmann, Dortmund
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2016

Werden bei der Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs in die interne Suchfunktion einer Verkaufsplattform nur Produkte von Mitbewerbern angezeigt, so handelt es sich um eine Markenverletzung, sofern ein klarstellender Hinweis fehlt. Der...

Parken auf Behindertenparkplatz: Was sind die Folgen? © Oliver Boehmer - Fotolia.com
2016-12-21 12:16:08.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (148 mal gelesen)

Gerade im Weihnachtsrummel sind Parkplätze knapp. Da kommt mancher in Versuchung, sich mal eben auf den Behindertenparkplatz zu stellen. Hier riskiert man jedoch, später Abschleppkosten zu zahlen. Unzulässig ist auch der Missbrauch fremder...

Autor: RA FAMuWR Norbert Monschau, Anwaltkooperation Monschau | Schneider | Thiel, Erftstadt/Neunkirchen
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2013

Eine ordentliche Kündigung aufgrund einer irrtümlichen Mietminderung wegen vermeintlicher Mängel kann ausnahmsweise mangels Wiederholungsgefahr ausgeschlossen sein, wenn bei einem jahrelang unproblematischen Verlauf des Mietverhältnisses der Mieter...

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