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Rechtstipps

2011-09-13, Autor Holger Hesterberg (2996 mal gelesen)

Jeder Mieter sollte seinen Mietvertrag daraufhin überprüfen, ob er Schönheitsreparaturen durchführen muß. Dies ist nämlich eigentlich Pflicht des Vermieters. Nach der gesetzlichen Regelung ist es Pflicht des Vermieters, Schönheitsreparaturen ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (19 Bewertungen)
2013-06-05, Autor Till Heinz (3844 mal gelesen)

DIN 4109 und VDI-Richtlinie 4100 Schallschutzstufen I und II sind Mindestanforderungen, die üblichen Qualitäts- und Komfortanforderung nicht genügen. LG Landshut, Urteil vom 31.08.2012, 12 S 969/12 Normen BGB § 633 Abs. 1 und 2, § 634 Nr. 2, § 637 ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (163 Bewertungen)
2014-07-12, Autor Niklas Böhm (222 mal gelesen)

Neues Urteil des für das Schenkungsrecht zuständigen X. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 6. Mai 2014 (X ZR 135/11) Der Kläger verlangt vom Nachlasspfleger der zwischenzeitlich verstorbenen Beklagten Rückzahlung einer Zuwendung, die er an die ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (5 Bewertungen)
Autor: Jennifer Hort, LL.M. Eur., LLR Rechtsanwälte, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2012

Ein Verkaufsprospekt, der die wesentlichen Informationen enthält, um Verbrauchern einen abschließenden Kaufentschluss zu ermöglichen, muss zur Identifizierung des anbietenden Unternehmens dessen vollständige Firmierung inkl. Rechtsformzusatz und...

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