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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2016

Für den Fall der Verbreitung von Tatsachenbehauptungen, deren Wahrheitsgehalt nicht festgestellt werden kann, kann das Grundrecht der Meinungsäußerung einem generellen Vorrang des Persönlichkeitsrechts entgegenstehen.Unter bestimmten Umständen kann...

2015-05-22, Autor Hartmut Göddecke (397 mal gelesen)

Die Rechte der Verbraucher werden durch das Landgericht Wiesbaden weiter gestärkt. In seinem Urteil vom 18.12.2014 entschied das Gericht, dass sich eine Bank nicht auf die Verwirkung des Widerrufsrechts berufen könne. Grund dafür ist, dass die Bank ...

2011-07-01, Autor Lars Jaeschke (3814 mal gelesen)

Zur Zeit versenden die Regensburger Rechtsanwälte U+C Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film "Hart gefickt im Frauenknast" (101 min. / deutsch) von Regisseur Mike Beck. Der Film wurde bereits 2008 produziert, die ...

Die aktuelle Rechtsprechung zum Eigenbedarf © Bu - Anwalt-Suchservice
2017-11-30 10:43:54.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (1103 mal gelesen)

Eigenbedarf ist ein häufiger Kündigungsgrund für Mietverhältnisse. Allerdings kennen viele Mieter und Vermieter die Voraussetzungen nicht, unter denen eine Eigenbedarfskündigung zulässig ist....

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