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Rechtstipps

2012-07-20, Autor Anton Bernhard Hilbert (9169 mal gelesen)

Das – umstrittene – neue Melderecht tritt voraussichtlich im April 2013 in Kraft. Nicht nur das Spektakel um die Verwertung von Anschriften verdient Beachtung. Das neue Melderecht bringt auch neue Pflichten für Vermieter mit sich. Ein Rechtstipp von ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (56 Bewertungen)
Wer erbt die Lebensversicherung? © Stauke - Fotolia.com
2016-11-23 09:38:50.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (311 mal gelesen)

Lebensversicherungen sind immer noch eine beliebte Form der Vorsorge. Bei einer Versicherung auf den Todesfall kann ein Bezugsberechtigter benannt werden. Wie ist nun aber das Verhältnis zwischen Lebensversicherung und Erbrecht – und was für...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (31 Bewertungen)
2017-04-05, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (113 mal gelesen)

Bausparkassen versuchen weiterhin, alte, vergleichsweise gut verzinste Bausparverträge loszuwerden. Aber: Nicht jede Kündigung ist berechtigt. Eine Klausel, nach der Laufzeit „aus bauspartechnischen Gründen“ einseitig begrenzt werden ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (9 Bewertungen)
Autor: Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, RA, FA für Urheber- und Medienrecht, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2013

Vervielfältigungen mittels eines Druckers und eines PCs stellen „Vervielfältigungen mittels beliebiger fotomechanischer Verfahren oder anderer Verfahren mit ähnlicher Wirkung” gem. Art. 5 Abs. 2 lit. a der RL 2001/29 dar, wenn diese Geräte...

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