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Rechtstipps

Haschisch ist auch für Sicherungsverwahrte tabu © milkovasa - Fotolia.com
2014-11-18, Oberlandesgericht Hamm (1 Vollz(Ws) 378/14) (274 mal gelesen)

Besitz oder Konsum von Haschisch stellen bei einem Sicherungsverwahrten ebenso wie bei einem Strafgefangenen eine schwere Verfehlung dar, die mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet werden kann. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (8 Bewertungen)
Urlaubsmitbringsel und der Zoll © Rh - Anwalt-Suchservice
2017-08-08, Redaktion Anwalt-Suchservice (98 mal gelesen)

Von Klamotten, über Schmuck, bis hin zu ausgestopften Tieren. Die Urlaubsmitbringsel sind vielfältig. Aber nicht alles ist erlaubt, oder in der mitgebrachten Menge nicht erlaubt....

sternsternsternsternstern  4,1/5 (11 Bewertungen)
2011-06-21, Autor Lars Jaeschke (2096 mal gelesen)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 16.06.2011 entschieden, dass die EU- Mitgliedstaaten Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten erlauben können, soweit die Inhaber der Urheberrechte einen "gerechten Ausgleich" erhalten. Im ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (10 Bewertungen)
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