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Rechtstipps

2014-08-11, Autor Joachim Cäsar-Preller (666 mal gelesen)

Das Traditionsunternehmen Schneekoppe hat Insolvenz im Schutzschirmverfahren angemeldet. Betroffen sind auch die Zeichner der Mittelstandsanleihe (WKN A1EWHX), die das Unternehmen 2010 herausgegeben hatte. ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (36 Bewertungen)
Autor: RA, FAArbR Bahram Aghamiri, RAe WZR Wülfing, Zeuner, Rechel, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2017

Keine Kündigung wegen unzutreffender Angabe in XING-Profil
Die falsche Angabe des beruflichen Status’ im XING-Profil eines Arbeitnehmers, wonach dieser als „Freiberufler” tätig ist, kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände keine fristlose Kündigung wegen einer unerlaubten Konkurrenztätigkeit rechtfertigen....

Autor: Dr. Julia Polly, von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2016

Die anlässlich der Teilnahme an einem Gewinnspiel eingeholte Einwilligung in Telefonwerbung ist unwirksam, wenn die Einwilligungserklärung einen Link auf eine Liste von 59 Unternehmen enthält und der Verbraucher für jedes Unternehmen einzeln...

Autor: RAin Bettina Trojan, www.koelner-anwaltskanzlei.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2014

Die durch eine Markenanmeldung begründete Erstbegehungsgefahr entfällt nicht schon dann, wenn gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) keine Beschwerde eingelegt wird....

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