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Rechtstipps

2015-01-19, Autor David Geßner (404 mal gelesen)

Aktuell erreichte mich eine Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, welche über die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer wegen Filesharings abmahnen lässt. Gegenstand der Abmahnung ist eine urheberrechtlich geschützte ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (8 Bewertungen)
2012-10-16, Autor Sven Skana (2441 mal gelesen)

Die falsche Belehrung eines Betroffenen durch Polizeibeamte kann die Rechtswidrigkeit einer Diensthandlung im Sinne vom § 113 Absatz 3 Satz 1 StGB begründen. Im vorliegenden Fall befuhr der Angeklagte eine öffentliche Straße, als er zwei ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (42 Bewertungen)
2013-06-17, Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Az. 4 U 85/12 (63 mal gelesen)

Wird vom Pflegeheimpersonal heißer Tee in Thermoskannen unbeaufsichtigt in einem Raum mit pflegebedürftigen und auch demenzkranken Heimbewohnern zurückgelassen, so haftet der Heimbetreiber, wenn sich eine im Rollstuhl sitzende pflegebedürftige...

sternsternsternsternstern  3,3/5 (3 Bewertungen)
2014-04-30, Autor Joachim Cäsar-Preller (902 mal gelesen)

Am Amtsgericht Reinbek wurde über den Schiffsfonds HCI MS HR Indication (ehemals MS Beluga Indication) das Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung eröffnet (Az.: 8 IN 34/14). Das berichtet das fondstelegramm. ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (25 Bewertungen)
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