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Rechtstipps

2010-12-06, Autor Lars Jaeschke (4237 mal gelesen)

Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und erweitert ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (8 Bewertungen)
2009-11-24, PM Bankenverband vom 18.11.09 (168 mal gelesen)

Rentner können Zinsen und andere Kapitaleinkünfte über den Sparer-Pauschbetrag hinaus steuerfrei einnehmen. Voraussetzung ist, dass das jährliche Einkommen nicht den Betrag von derzeit 7.972 EUR (Grundfreibetrag 7.834 EUR plus Werbungskostenpauschale...

sternsternsternsternstern  4,6/5 (9 Bewertungen)
Autor: RA FAArbR Dr. Stefan Sasse, Göhmann Rechtsanwälte, Magdeburg
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 12/2013

Eine Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsklausel ist intransparent, wenn der Arbeitnehmer über die zu erstattenden Kosten dem Grunde und der Höhe nach nicht hinreichend informiert wird und so ungerechtfertigte Beurteilungs- und...

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