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Rechtstipps

2015-07-29, Autor Bernd Fleischer (454 mal gelesen)

Ausnahmen bestätigen die Regel – auch im Markenrecht. Im Allgemeinen gelten abstrakte Farbmarken nicht als unterscheidungskräftig und daher auch nicht als eintragungsfähig. Im Einzelfall kann das aber auch anders sein. ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (16 Bewertungen)
2018-02-07, Autor Lennart Droste (27 mal gelesen)

Ehrenamtliche unterliegen mit Aufwandsentschädigungen nicht der Sozialversicherungspflicht. Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 16.08.2017 (Az. B 12 KR 14/16 R) entschieden, dass Aufgaben und Tätigkeiten, die Ausfluss der organschaftlichen ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (2 Bewertungen)
2014-01-21, Autor Sven Gläser (659 mal gelesen)

Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Filesharings von Einzelfolgen der TV-Serien „Homeland“ sowie „How I Met Your Mother“. ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (6 Bewertungen)
2016-09-11, Autor Arthur R. Kreutzer (124 mal gelesen)

Nordcapital Niederlande 8: Anlegern läuft die Zeit davon Für den geschlossenen Immobilienfonds Niederlande 8 wird es eng. Bis Jahresende müssen die Kredite bei der finanzierenden Bank abgelöst werden. Das wird vermutlich nur durch den ...

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